Recherchen. Zusammenhänge. Eine klare Haltung.
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Gedanken weiterverfolgen, Themen wiederfinden: Suche in den veröffentlichten Beiträgen von Holger Elias.
12 Beiträge
Neueste zuerst · Seite 1 von 2Gesellschaft
Die Linke will in Berlin Wohnungen vergesellschaften. Doch ihre Vorgängerpartei half einst beim Verkauf öffentlichen Eigentums. Schon die Sondierungen begrenzen nun Reichweite und Tempo des neuen Vorhabens. Ein linker Meinungsbeitrag über reale Haushaltszwänge, politische Glaubwürdigkeit und die Frage, welche Sicherungen Gemeineigentum braucht, damit aus einem neuen Versprechen kein nächster Ausverkauf wird.
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Ein AfD-Politiker führt den Landtag von Sachsen-Anhalt. Das BSW bekennt sich zur Unterstützung; die Herkunft weiterer Ja-Stimmen bleibt offen. Entscheidend ist die politische Normalisierung einer rechtsextremen Partei. Der Vergleich mit Thüringen und der deutschen Geschichte legt die Verantwortung ihrer Wegbereiter frei: Wehrhafte Demokratie braucht klare Grenzen und eine soziale Perspektive für alle.
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Nun ereigneten sich in Mitteldeutschland zwei Szenen desselben politischen Dramas. In Sachsen-Anhalt rettete sich das BSW mit 5,3 Prozent knapp in den Landtag und wurde über Nacht zum möglichen Zünglein an der Waage.
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Mit Katja Wolf an der Spitze tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl an. Doch im Landesverband kriselt es. Vorwürfe eines bisherigen Vorstandsmitglieds dürften nur die Spitze des Eisbergs sein. Unmittelbar nach Thüringer Landesparteitag verlässt ein Aktiver unter Protest den Landesvorstand.
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Die rhetorische Strategie des BSW scheint darauf abzuzielen, Wähler durch emotionale Ansprachen und die Schaffung klarer Feindbilder zu gewinnen, während konkrete politische Konzepte und Maßnahmen oft nur oberflächlich behandelt werden. Dies könnte auf lange Sicht zu einer Enttäuschung der Wähler führen, wenn die versprochenen Veränderungen nicht eintreten.
WeiterlesenGegen den ehemaligen Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts (OLG) und des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, Stefan Kaufmann, wird wegen Korruption ermittelt. Eine Thüringer Justizposse.
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