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Gedanken weiterverfolgen, Themen wiederfinden: Suche in den veröffentlichten Beiträgen von Holger Elias.
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Navi Pillay erhält den Friedensnobelpreis, die USA setzen den Internationalen Strafgerichtshof auf ihre Sanktionsliste. Umfangreiche Ausnahmen verhindern eine pauschale Stilllegung. Doch der Konflikt legt offen, wie abhängig unabhängige Justiz von wirtschaftlicher Macht bleibt. Europa muss zeigen, ob sein Bekenntnis zum Völkerrecht auch dann trägt, wenn der Schutz des Gerichts politische Kosten verursacht.
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ICC-Staatsanwalt Karim A.A. Khan hat bei der Vorverfahrenskammer I Anträge auf Haftbefehle gegen die Hamas-Führer Yahya Sinwar, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri (Deif) und Ismail Haniyeh eingereicht. Zudem wurden Haftbefehle gegen den israelischen Premier Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant beantragt. In allen Fällen geht es vor allem um mutmaßliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
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